FREIE WÄHLER Berlin
Erklärung des Landesvorsitzenden Mario Rhode
29. August 2024
Messerrepublik Deutschland
Herr Steinmeier, setzen Sie ein Zeichen: Treten Sie zurück!
Bundespräsident Steinmeier findet regelmäßig viele Worte, wenn es gegen rechts geht oder das, was er mit der veröffentlichten Meinung dafür hält.
Zwar sind es zumeist eher Worthülsen aus
dem Baukasten seiner Placeborhetorik. Hier rein, da raus und nicht auszuschließen, dass die Menschen seiner schon so überdrüssig sind, dass er nicht auch noch die stärkt, vor denen er
warnt.
Wo aber ist der Bundespräsident denn dieser Tage?
Nach Solingen hat das Schloss Bellevue
pflichtschuldig die bekannten Versatzstücke tiefer Betroffenheit abgesetzt.
Wo bleibt die RuckRede,
die das Land jetzt braucht?
Während der Oppositionsführer die Notlage ausruft und die Ampel angesichts des Offenkundigen mal wieder erst um den kleinsten gemeinsamen Nenner beim Kampf gegen die auf den Straßen
messernden Dschihadisten ringt, schweigt der Präsident auffallend.
Eine Handvoll angetrunkener
Sylt-Gröhler zu einem Angriff auf unsere freiheitlich demokratische Gesellschaft zu erklären?
Kein Problem! Das passt in sein Weltbild, kostet nichts und bringt den obligatorischen Applaus der
Medienkulisse.
Die katastrophalen Fehler und mörderischen Fehlentwicklungen in einer
gescheiterten Migrations- samt naiver Integrationspolitik einmal mit der Klarheit anzusprechen, die die Menschen erwarten und die alle Parteien zwingen würde, ernsthaft zusammen an wirklich
effektiven Lösungen zuarbeiten, das traut er sich nicht oder er kann es nicht.
Herr Steinmeier, Sie setzen doch so gerne Zeichen.
Ich hätte eins für Sie: Treten Sie zurück!
Immerhin das wäre ein Zeichen, dass es so nicht weitergehen kann mit einer Politik, die Kiezfeste, Weihnachtsmärkte, Public-Viewing-Veranstaltungen, Parks und so ach und nach den gesamten
öffentlichen Raum für uns Bürger zu lebensbedrohlichen Hochrisikozonen werden lässt.
Mario Rhode
Landesvorsitzender